Die Regierung um Kanzler Olaf Scholz will Cannabis in Deutschland legalisieren. Seit 1,5 Jahren ist aber nichts passiert! Jetzt könnten die Pläne sogar komplett scheitern.
EU-VERBOT
Vorbei mit dem Traum vom legalen Rausch? Die Spitze der SPD-Fraktion glaubt nicht mehr an die schnelle Legalisierung!
Das geht aus einem neuen Beschluss des Partei-Vorstandes hervor, welcher dem Spiegel vorliegt.
Problem: Die Europäische Union!
EU-KOMMISSION
Schon Anfang März wollte Bundesgesundheits-Minister Karl Lauterbach eigentlich einen Entwurf zur Abnahme an die EU-Kommission schicken.
Doch jetzt wird klar, dass es viel zu viele rechtliche Hürden gibt.
NEUER PLAN
Die SPD will jetzt Schritt für Schritt denken.
„Daher unterstützen wir Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die Bundesregierung bei praktikablen Schritten hin zur Legalisierung“
heißt es in dem Beschluss.
So werden Modellprojekte, Eigenanbau und Entkriminalisierung als Beispiele genannt. Außerdem spricht sich die SPD für Cannabis-Social-Clubs wie in Barcelona oder Kanada aus.
Von einer kurzfristigen, umfassenden Legalisierung ist dagegen nichts mehr zu lesen.
HIER DIE QUELLE
Gesundheitsminister Karl Lauterbach wollte die Droge möglichst schnell legalisieren. Nun gesteht die SPD-Spitze ein: Damit wird es wohl erst mal nichts. Die Hindernisse in Brüssel sind offenbar zu groß. https://t.co/GACpyrVlpa
— DER SPIEGEL (@derspiegel) March 30, 2023
