Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte es fest versprochen: Zum neuen Jahr 2024 kommt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Doch daraus wird nichts!

NEUER TERMIN

Die geplante Legalisierung von Cannabis verschiebt sich wohl um einige Monate!

Den Gesetzentwurf noch in diesem Jahr durch Bundestag und Bundesrat zu bringen, sei nicht mehr machbar – so heißt es aus Regierungs-Kreisen.

ALLES DAUERT LÄNGER!   

GRUND

Es ist zwar geplant, das Gesetz in der letzten Sitzungswoche des Jahres zwischen dem 13. und 15. Dezember im Bundestag zu beschließen.

Anschließend ist aber noch der Bundesrat am Zug – und für die letzte Bundesratssitzung des Jahres am 15. Dezember sind die Fristen zu knapp!

ERGEBNIS?

VERSCHIEBUNG!

APRIL

Die nächste Bundesratssitzung ist dann am 2. Februar 2024.

Ein Inkrafttreten der Legalisierung wäre erst danach möglich. In Ampel-Kreisen wurde als mögliches Datum der 1. April genannt.

LEGAL AB APRIL!

Mal sehen, ob es bis dahin klappt…