Es wurde von der Scholz-Regierung groß versprochen, doch bisher hat sich noch nichts getan. Das ändert sich nun: Nach 1,5 Jahren des Wartens geht es jetzt endlich los…
GESETZ
In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, die kontrollierte Abgabe der Droge an Erwachsene zu legalisieren.
Das bisherige Ergebnis?
NICHTS, NULL, NADA!
Zwar wurde im Oktober bereits ein erstes Echpunktepapier verfasst, doch ein großer Gesetzesentwurf liegt noch nicht vor.
Das soll sich nun ändern…
LAUTERBACH
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält ungeachtet rechtlicher Bedenken an seinen Plänen zur Legalisierung von Cannabis fest.
Er habe sehr gute Rückmeldungen von der EU-Kommission bekommen, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Brüssel.
„Die nutzen wir jetzt auch, um die neuen Vorschläge zu entwickeln. In den nächsten Wochen werden diese präsentiert“
Lauterbach macht mächtig Druck: Schon in wenigen Monaten soll das Kiffen bei uns in Deutschland komplett legal sein!
ES GEHT LOS!
HIER DIE QUELLE
Die kontrollierte Abgabe der Droge #Cannabis an Erwachsene ist Teil des Koalitionsvertrags der Ampel-Regierung. Doch das Vorhaben stockte bislang. Nun kündigte Bundesgesundheitsminister #Lauterbach an, dass das Eckpunktepapier abgeändert worden sei. https://t.co/VT58aJ1xzH
— RND (@RND_de) March 14, 2023
