Menschenrechtler halten AFD-Verbot für möglich!

Die AfD könnte theoretisch verboten werden! Zu dem Schluss kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte.

BEGRÜNDUNG

Die Partei verstößt einfach zu häufig gegen das Grundgesetz. 

„Die AfD geht zur Durchsetzung ihrer rassistischen und rechtsextremen Ziele aktiv und planvoll vor“

Heißt es in einer Analyse des Institus.

GESETZ

Demnach bemüht sich Partei um Chef Tino Chrupalla, Artikel 1 des Grundgesetzes zu beseitigen. 

Die Ergebnisse der Analyse sind theoretisch und demnach nicht mit einer Empfehlung gleichzusetzen.

Aus der AfD heißt es umgehend, dass ein Verfahren vor dem Verfassungsgericht ohnehin „sinnlos“ wäre.

HIER DIE QUELLE

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